Gemeinderatssitzung Wiesloch 13.12.2023 unter besonderen Vorzeichen …
Keine ganz „normale“ Gemeinderatssitzung haben wir am heutigen Mittwoch, den 13.12.2023, zumindest in der ersten Stunde begleitet.
Die Tagesordnung haben wir links eingestellt, damit man sich über den Verlauf ein Bild machen kann.
Besonders ist dabei der Tagesordnungspunkt 5 b zu beachten, der wohl die Erklärung der extrem hohen Anwesenheit der Bürgerschaft dokumentiert und keine Überraschung darstellen sollte.
Ebenso verwunderlich war der Tagesordnungspunkt 2, der ein weiteres „Klientel“ der Bürgerschaft interessierte, worüber wir mangels Hintergrundwissens nicht näher betrachten wollen.
Im Vorfeld wurde über die geplante Verschiebung der Sanierung des OHG’s berichtet, von einer Tageszeitung, als auch auf unserem Medium.
Zunächst ein paar Eindrücke aus dem Ratssaal, bevor die Sitzung von OB Dirk Elkemann eröffnet wurde …
Angesichts der starken Frequenz an interessierten Bürgerinnen und Bürgern, wurde der Tagesordnungspunkt 5 vorgezogen. In medias res, also der Reihe nach …
Tagesordnungspunkt 1 – Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger
Dazu gab es einige Wortmeldungen, die wie schon der Begriff Fragestunde aussagt, Fragen stellen und nicht Diskussionsgrundlage sein sollte.
Dazu ist zu sagen, dass dieser Tagesordnungspunkt von beiden Seiten diszipliniert durchgeführt wurde und der Gemeinderatsgremium aufmerksam zuhörte.
Während im Ratssaal die Bürgerinnen und Bürger weiter den Ausführungen des Rats zuhörten, haben wir uns vor der Tür des Rathauses umgesehen, wo der Weihnachtsmarkt zu Gange war. Im Eventzelt wurde musiziert und gesungen, vor den Buden labte man sich am Glühwein oder Punsch die erwärmten, denn die Temperaturen waren im mittleren einstelligen Bereich.
Wir haben den Verlauf der Sitzung im Ratssaal nicht weiterverfolgt, bemerkenswert war aber, dass kaum jemand aus dem Ratssaal gekommen ist! Wir werden sehen, was die „Protestaktion“ gebracht hat und ob sich an der geplanten Verschiebung der Sanierung etwas ändern wird, vor allen Dingen WANN!
Die Finanzlage ist nicht nur in Wiesloch prekär, weiß man doch aus den Medien, dass andere Kommunen das gleiche Problem mit den Finanzen haben. Dabei wollen wir schon gar nicht vom Haushalt der Bundesrepublik Deutschland reden!
Die Situation ist am Ottheinrich Gymnasium ist alles andere als rosig! Zum Teil gesundheitsgefährdende Zustände sollen augenblicklich herrschen.
Man hat uns zugetragen, dass wohl die Verlagerung der Investitionen geplant sein soll. Wir wollen nicht spekulativ berichten, sondern warten das Ergebnis ab.
Auf alle Fälle hat die Präsenz der Bürgerschaft ihr Ziel nicht verfehlt, so war zumindest unser Eindruck.
©Kraichgaulokal Medien 2023
